Ein Interessenausgleich regelt das Ob, Wann und Wie einer arbeitgeberseits geplanten Betriebsänderung. Er wird zwischen dem Arbeitgeber und dem Betriebsrat verhandelt und schriftlich vereinbart.

Der Sozialplan (§ 112 Abs. 1 S. 2 BetrVG) hat den Zweck, wirtschaftliche Nachteile auszugleichen oder zu mildern, die den betroffenen Arbeitnehmern infolge einer Betriebsänderung entstehen. Er muss von den Betriebspartner ebenfalls schriftlich vereinbart werden.

Betriebsänderungen im Sinne des § 111 BetrVG sind

  • die Einschränkung / Stilllegung des ganzen Betriebes oder von wesentlichen Betriebsteilen,
  • die Verlagerung des Betriebes / von wesentlichen Betriebsteilen,
  • der Zusammenschluss mit anderen Betrieben oder die Spaltung von Betrieben,
  • grundlegende Änderungen der Betriebsorganisation, des Betriebszwecks oder der Betriebsanlagen und
  • die Einführung grundlegend neuer Arbeitsmethoden / Fertigungsverfahren.