Bezeichnet ein Arbeitnehmer seinen Vorgesetzten als „soziales Arschloch“, kann trotz langjährigen Arbeitsverhältnisses in einem familiengeführten Kleinbetrieb eine außerordentliche Kündigung auch ohne vorherige Abmahnung gerechtfertigt sein (LAG Schleswig-Holstein, Urteil vom 24.01.2017 – 3 Sa 244/16).

Der 62 Jahre alte Arbeitnehmer war in einem kleinen Installateur-Betrieb beschäftigt. Neben den Geschäftsführern arbeiteten dort noch deren Mutter im Büro sowie drei Gesellen. Nach einem Wortgefecht zwischen dem Kläger und dem Vater der Geschäftsführer, der früher den Betrieb geführt hatte, kommentierte einer der Geschäftsführer die Situation mit der Äußerung: “Kinderkram. Sind wir hier im Kindergarten?“. Am nächsten Tag sagte der Kläger gegenüber dem anderen Geschäftsführer, dass sein Geschäftsführerkollege gerne den Chef raushängen lasse und sich dessen Vater ihm gegenüber wie ein “Arsch“ benommen habe. Nach dem Gespräch arbeitete der Kläger zunächst noch weiter und wurde abends für drei Tage von der Arbeit freigestellt. Als sich der Kläger auch dann noch nicht entschuldigt hatte, kündigte der Arbeitgeber fristlos, hilfsweise ordentlich.

Das Landesarbeitsgericht hat bestätigt, dass sich ein Arbeitnehmer bei groben Beleidigungen nicht auf sein Recht auf freie Meinungsäußerung berufen kann. Die Äußerungen des Geschäftsführers und des Vaters stellten nach Ansicht des LAG keine Provokationen dar. Durch die 16-stündige Zeitspanne zwischen den beiden Gesprächen sei eine Affekthandlung des Arbeitnehmers ausgeschlossen. Einer Abmahnung bedurfte es hier aus zwei Gründen nicht: Es fehlte eine Entschuldigung des Arbeitnehmers und der Arbeitnehmer sah selbst in der Berufungsverhandlung weiterhin nicht ein, dass er sich gegenüber dem Arbeitgeber falsch verhalten hatte. Es sei dem Arbeitgeber als kleinem Familienbetrieb daher nicht zuzumuten, das über 23 Jahre andauernde Arbeitsverhältnis auch nur bis zum Ablauf der Kündigungsfrist fortzusetzen.

Grobe Beleidigung des Chefs rechtfertigt fristlose Kündigung